Ausgabe September 2013

Dispokredite sind ein besonders flexibles und kurzfristig nutzbares Kreditangebot. Die hohe Flexibilität spiegelt sich zwangsläufig auch in höheren Zinsen im Vergleich zum Ratenkredit wider. Um die Transparenz für die Verbraucher bezüglich der Dispozinsen weiter zu verbessern, hat der BVR seinen Mitglieds-banken im Juni 2013 empfohlen, die Dispozinsen künftig im Internet zu veröffentlichen. Allerdings darf die Höhe des Zinssatzes nicht alleiniges Auswahlkriterium für ein Girokonto sein, denn nur ein geringer Teil der Kunden mit einem Dispokreditrahmen überzieht sein Konto. Vielmehr sollten die mit dem Konto zusätzlich angebotenen und tatsächlich genutzten Leistungen – z. B. umfassende Beratung, Ansprechpartner vor Ort, flächendeckendes Geldautomatennetz – in die Betrachtung einbezogen werden. Eine mitunter diskutierte Deckelung der Dispozinsen lehnt der BVR aus ordnungspolitischer Sicht als nicht gerechtfertigter Eingriff in die Geschäftspolitik privatwirtschaftlich geführter Banken ab.

Die Richtlinie zu Wohnimmobilienkreditverträgen steht kurz vor der finalen Abstimmung im EU-Parlament, die für September 2013 vorgesehen ist. Im April 2013 hatten sich EU-Parlament, EU-Rat und EU-Kommission auf die Inhalte der Richtlinie verständigt. Zu begrüßen ist dabei vor allem, dass seitens der deutschen Kreditwirtschaft auch künftig langfristige Festzinsfinanzierungen angeboten werden können. So sieht die Richtlinie vor, dass für die vorzeitige Rückzahlung solcher Darlehen weiterhin die Anwendung der derzeit in Deutschland gültigen Regeln mit einer entsprechenden Vorfälligkeitsentschädigung möglich ist. Nunmehr muss im Rahmen der nationalen Umsetzung sichergestellt werden, dass im Interesse der Kreditnehmer, für die bei der Immobilienfinanzierung eine langfristige Planungssicherheit entscheidend ist, diese bewährten Regeln und die damit verbundene Produktvielfalt erhalten bleiben.

Alle im Bundestag vertretenen Parteien haben sich in ihren Wahlprogrammen intensiv mit der Bankenregulierung beschäftigt. Im Zentrum stehen die europäische Bankenunion mit einer EU-Bankenaufsicht, der Abwicklung von Banken und einer Einlagensicherung, aber auch die aktuellen Themen Trennbanken und Finanztransaktionssteuer, die weiter in der europäischen Beratung sind. Erfreulich ist daher, dass alle im Bundestag vertretenen Parteien die dreigliedrige Struktur des deutschen Bankensystems hervorheben. Mit unterschiedlicher Gewichtung würdigen fast alle die genossenschaftliche Rechtsform – auch im Bankenbereich. Auch bei anderen Einzelfragen ist das Bemühen um eine Differenzierung zwischen systemrelevanten großen Instituten sowie kleineren und mittleren Verbundbanken zu sehen.