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Unsere Stellungnahmen

Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) ist der Spitzenverband der genossenschaftlichen Kreditwirtschaft in Deutschland. Entsprechend seiner Aufgabe positioniert sich der BVR regelmäßig allein oder mit anderen Verbänden der Finanzwirtschaft zu aktuellen Fragen der Finanzmarktregulierung.

 




Deutsche Kreditwirtschaft

18. April 2018

Basel III-Finalisierung

Am 16. März 2018 hat die Europäische Kommission ihre erste Konsultation zur europäischen Umsetzung des finalisierten Basel III-Rahmenwerkes gestartet. Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu dieser Konsultation Stellung bezogen.


Deutsche Kreditwirtschaft

04. April 2018

Verordnung über die Anforderungen an Vergleichswebseiten nach dem Zahlungskontengesetz

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat unter anderem der Deutschen Kreditwirtschaft den Entwurf einer Vergleichswebsitesverordnung (VglWebV) zur Stellungnahme übermittelt. Die Vergleichswebsitesverordnung konkretisiert und ergänzt die zum 31. Oktober 2018 nach dem Zahlungskontengesetz in Kraft tretenden Vorgaben an Betreiber zertifizierter Vergleichswebseiten und dort wiedergegebener Vergleichskriterien. Zertifizierte Vergleichswebsites sollen es Verbrauchern ermöglichen, die Entgelte für Zahlungskonten unterschiedlicher Zahlungsdienstleister unter Berücksichtigung maßgeblicher Zahlungskontendienste zu vergleichen. Die Deutsche Kreditwirtschaft hat eine ausführliche Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des BMF abgegeben.


Deutsche Kreditwirtschaft

09. Februar 2018

Evaluierung zum Pfändungsschutzkonto

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz führt eine Evaluierung des Gesetzes zur Reform des Kontopfändungsschutzes vom 7. Juli 2009 durch. In diesem Kontext hat die Deutsche Kreditwirtschaft nochmals die aus ihrer Sicht wichtigen Eckpunkte für eine Änderung/Ergänzung der bestehenden Regelungen unterbreitet. 


Deutsche Kreditwirtschaft

22. Januar 2018

Sandardisiertes Produktinformationsblatt für den Aktienvertrieb

Zum 1. Juli 2018 sollen Banken und Sparkassen die Möglichkeit haben, bei der Beratung zum Erwerb von Aktien ein standardisiertes Produktinformationsblatt zu verwenden. Sie können dann wählen, ob sie ein eigenes Produktinformationsblatt erstellen oder das standardisierte Informationsblatt verwenden. Das Bundesministerium der Finanzen hat am 21. Dezember 2017 den Entwurf für ein standardisiertes Produktinformationsblatt veröffentlicht und zur Konsultation gestellt. Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt in ihrer Stellungnahme den Antritt des Gesetzgebers, die Aktienberatung zu fördern, weist zugleich aber darauf hin, dass die Initiative nur Erfolg haben wird, wenn sich das standardisierte Produktinformationsblatt möglichst weitgehend an den aktuell verwendeten Produktinformationsblättern orientiert. 


Deutsche Kreditwirtschaft

11. Dezember 2017

EZB-Leitfaden zu notleidenden Krediten

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat im Oktober eine Konsultation zur Erweiterung des im März 2017 herausgegebenen Leitfadens zu notleidenden Krediten veröffentlicht. Darin erläutert sie ihre Erwartungen an die Risikovorsorge bei neuen notleidenden Krediten (Non-performing Loans - NPL) unter Vorgabe eines Zeithorizonts. In ihrer Stellungnahme kritisiert die Deutsche Kreditwirtschaft, dass über die Anforderungen und Prüfungsprozesse im Rahmen der Rechnungslegung hinaus für NPL ein aufsichtsrechtlicher Risikovorsorge-Backstop eingeführt wird. Darüber hinaus verfügt die EZB bereits über adäquate Instrumente, dem NPL-Problem zu begegnen.

StellungnahmePDF (242 KB)

BVR

01. Dezember 2017

Politische Positionen des BVR im Bundestagswahlkampf

Eine wettbewerbsfähige und lebenswerte Region braucht mittelständische Unternehmen und mittelständische Unternehmen brauchen einen starken Finanzpartner. Das einzigartige Geschäftsmodell der Genossenschaftsbanken hat sich auch in der Finanzmarktkrise als Stabilisierungsfaktor bewährt. Leider sind es gerade die kleineren, regional verankerten Bankinstitute, die eine überproportionale Last der Regulierung aus Brüssel und Basel tragen, obwohl sie nicht zu den Verursachern der Finanzkrise gehören. Eine unproportionierte Finanzmarktregulierung hat damit auch Auswirkungen auf die regionale Mittelstandsfinanzierung und damit auf die Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität der Regionen. Die Stabilisierung der Finanzmärkte kann aber langfristig nur gelingen, wenn auch die Wirtschaft robust ist und wächst - und das nicht nur in einigen wenigen Metropolen unseres Landes. Es ist daher auch in den nächsten Jahren wichtig, dass die Rolle der Genossenschaftsbanken gestärkt und nicht geschwächt wird. Vor diesem Hintergrund stellen sich aus Sicht des BVR folgende Forderungen.


BVR

24. November 2017

Crowdfunding

Der BVR hat anlässlich einer Befragung der EU-Kommission über ein eventuell legatives Rahmenwerk für Crowdfunding Stellung genommen.


Deutsche Kreditwirtschaft

21. November 2017

Überprüfung und Reform des Europäischen Aufsichtssystems (ESA-Review)

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) nimmt die Überprüfung und Reform des Europäischen Aufsichtssystems bestehend aus EBA, ESMA und EIOPA zur Kenntnis. Nicht zuletzt aufgrund des wahrscheinlichen Ausscheidens des Vereinigten Königreichs ist ein wettbewerbsfähiger Finanzmarkt von elementarer Bedeutung für die EU. Die Überprüfung, inwieweit die Europäischen Aufsichtsbehörden effizient arbeiten, spielt dabei eine tragende Rolle. Insbesondere muss die einheitliche Anwendung des Aufsichtsrechts innerhalb der Mitgliedstaaten gewährleistet sein. Bei der Durchsetzung der Konvergenz muss auch dem europäischen Leitmotiv der Subsidiarität Rechnung getragen werden. Vor diesem Hintergrund enthält der Vorschlag der EU-Kommission unserer Einschätzung nach sinnvolle Ergänzungen der Kompetenzen der ESAs, soweit es um gesamteuropäische Sachverhalte geht, wie z.B. die direkte Aufsicht über die Administratoren kritischer Benchmarks durch die ESMA. Nichtsdestotrotz halten wir die von der EU-Kommission herangezogene Rechtsgrundlage aus Art. 114 AEUV für die Vorschläge nicht in allen Punkten für ausreichend, insbesondere im Hinblick auf die zusätzlichen Zuständigkeiten und die geplante Neuausrichtung der Finanzierung der ESAs.

StellungnahmePDF (121 KB)

Deutsche Kreditwirtschaft

02. November 2017

Diskussionspapier der EBA zur Finanztechnologie (FinTech)

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat die im Diskussionspapier der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA zur Finanztechnologie gemachten Vorschlägen kommentiert und die von der EBA aufgeworfenen Fragen beantwortet.

StellungnahmePDF (280 KB)

Deutsche Kreditwirtschaft

27. Oktober 2017

Implikationen der Entwicklung des Fintech-Markts für Banken und Bankenaufsicht

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt die Initiative des Baseler Ausschusses, die Effekte des Fintech-Marktes auf Banken und die Bankenaufsicht zu untersuchen. Die Studie ist aus Sicht der deutschen Banken weitestgehend umfassend und treffend, bedarf jedoch der dringenden Ergänzung eines globalen Punktes. Die DK regt an, vorrangig zu allen in der Studie erwähnten Handlungsbedarfen, den Kanon der Regulatorik so zu adaptieren, dass der Finanzmarkt vollständig abgedeckt wird und ein faires Spielfeld mit gleichen Regeln für alle Spieler herrscht. Die Regulatorik sollte dabei risikoadäquat proportional gestaltet sein, um Innovation nicht zu behindern.

StellungnahmePDF (153 KB)



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BVR - 06.05.2014 12:00:00
URL: https://www.bvr.de/Unsere_Positionen/Stellungnahmen

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