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Unsere Stellungnahmen

Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) ist der Spitzenverband der genossenschaftlichen Kreditwirtschaft in Deutschland. Entsprechend seiner Aufgabe positioniert sich der BVR regelmäßig allein oder mit anderen Verbänden der Finanzwirtschaft zu aktuellen Fragen der Finanzmarktregulierung.

 




Deutsche Kreditwirtschaft

25. November 2019

Sustainable Finance

Anlässlich der öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am 25. November 2019 hat die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) zum "Sustainable Finance" Stellung genommen. Die DK unterstützt den Wandel zu einer
klimaverträglichen, ressourcenschonenden und nachhaltigeren Wirtschaft und steht bereit, die großen Herausforderungen im Zuge der vorgesehenen Transformation zu einem nachhaltigeren Wirtschaftssystem aktiv mitzugestalten.


Deutsche Kreditwirtschaft

18. November 2019

Europäische Verbrauchersammelklage (EU-Verbandsklagerichtlinie)

Die Vorgaben für eine europäische Verbrauchersammelklage sind für die deutsche Wirtschaft von erheblicher Bedeutung. In einem aktuellen Positionspapier beklagt die deutsche Wirtschaft den Entwurf, er stellt eine unnötige und zugleich unverhältnismäßige Verschärfung der geltenden nationalen Verbraucherschutzregelungen dar und gefährdet unnötigerweise das anerkannte sowie erfolgreiche deutsche System der privaten Rechtsdurchsetzung.


Deutsche Kreditwirtschaft

04. November 2019

BaFin-Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken

Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt das Engagement der BaFin, den Finanzstandort Deutschland beim Thema "Sustainable Finance" voranzubringen und die Finanzwirtschaft auf dem Weg zu einer nachhaltigen Wirtschaft zu begleiten. Mit dem vorliegenden Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken stellt die BaFin Risikoaspekte mit Bezug zum Themengebiet „Nachhaltigkeit“ in den Mittelpunkt ihrer Betrachtungen. Wir bedanken uns für die Möglichkeit der Stellungnahme zu diesem Merkblatt, die an bereits erfolgte Diskussionen auf den unterschiedlichsten Ebenen anschließt. Im Sinne eines wert- und vertrauensvollen Miteinanders halten wir es für erforderlich, grundlegende Kritikpunkte, die bisher nicht aufgegriffen wurden, erneut vorzutragen.


Deutsche Kreditwirtschaft

28. Oktober 2019

Verbandsklage zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher

Die Deutschen Kreditwirtschaft hat zum Richtlinienvorschlag zur Einführung von Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher Stellung genommen. Zur Gewährleistung fundamentaler Grundrechte und zum Schutz vor Missbrauch sollte der Richtlinienvorschlag die in der Stellungnahme dargelegten Aspekte berücksichtigen.

 


Deutsche Kreditwirtschaft

08. Oktober 2019

EBA Leitlinien zu Kreditvergabe und -überwachung

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Entwurf der EBA Leitlinien zur Kreditvergabe und -überwachung Stellung genommen.


Deutsche Kreditwirtschaft

26. August 2019

EU-Geldwäscherichtlinie

Die Umsetzung der EU-Geldwäscherichtlinie ist eines der wesentlichen Gesetzgebungsvorhaben im Jahr 2019, auch vor dem Hintergrund der für das kommende Jahr anstehenden Prüfung der Effektivität der Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung durch die Financial Action Task Force. Daher engagiert sich die Deutsche Kreditwirtschaft aktiv für die Erreichung der bestmöglichen Regulierung zur effektiven Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Der Regierungsentwurf enthält Verbesserungen gegenüber dem Referentenentwurf. Allerdings bedarf der Entwurf weiterer wesentlicher Änderungen. So bedarf es etwa der Klarstellung der strafbefreienden Wirkung von Verdachtsmeldungen zur Financial Intelligence Unit für Mitarbeiter von Verpflichteten und Änderungen im Hinblick auf die Definition von Kryptowerten und der Regelung zum Kryptoverwahrgeschäft.


Deutsche Kreditwirtschaft

27. Juni 2019

Antizyklische Kapitalpuffer

Seit der Finanzkrise 2008 gilt der Stabilität des Finanzsektors ein erhöhtes Augenmerk. Bankenaufsicht und Regulierung wurden aus diesem Grund um die sogenannte makroprudenzielle Aufsicht ergänzt. In Deutschland ist es die Aufgabe des Ausschusses für die Finanzstabilität (AFS), die für die Finanzstabilität in Deutschland maßgeblichen Sachverhalte zu erörtern, mögliche Gefahren für die Stabilität zu identifizieren, vor diesen zu warnen und Empfehlungen zu ihrer Abwehr abzugeben. Die Bundesbank mahnte bereits seit geraumer Zeit, dass die Risiken im deutschen Finanzsystem gestiegen seien. Vor dem Hintergrund einer langen Phase gesamtwirtschaftlichen Wachstums und niedriger Zinsen interpretiert sie die Dynamik des Wachstums der Kredite an den Unternehmenssektor und die Dynamik der Kredit/BIP-Lücke als Zeichen eines zyklischen Risikoaufbaus. Der Forderung der Bundesbank den antizyklischen Kapitalpuffer (CCyB) zu aktivieren, ist der AFS am 27. Mai nachgekommen.

Diese Entscheidung ist aus Sicht der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) aus drei Gründen zu kritisieren:

  1. Die konjunkturelle Lage ist ungünstiger als vom AFS dargestellt. Deshalb kommt die Aktivierung des CCyB zu spät.
  2. Ein Aufbau von systemischen Risiken hat in dem vom AFS geschilderten Umfang nicht stattgefunden.
  3. Die Widerstandsfähigkeit des Bankensystems ist besser als vom AFS unterstellt.

Die DK erkennt daher für die Aktivierung des CCyB keine Notwendigkeit. Zusätzlich übt die DK eine generell Kritik an der derzeitigen Form der makroprudentiellen Politik. Sie ist nicht nur ein einseitiger strukturpolitischer Eingriff zu Lasten des Bankensektors, sondern erfolgt in weiten Teilen auch intransparent. Die DK plädiert daher für eine konzeptionelle Neuausrichtung der makroprudentiellen Politik.


Deutsche Kreditwirtschaft

12. Juni 2019

Bildung von Pauschalwertberichtigungen im HGB

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) kritisiert den Vorschlag des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) zur Ermittlung von Pauschalwertberichtigung im HGB. Der IDW-Entwurf verlangt eine Berechnung auf Basis eines Lifetime-Expected-Loss unter Anrechnung von Bonitätsprämien. Alleine wegen der ungeheuren Komplexität ist dieses Verfahren unverhältnismäßig und daher ungeeignet. Die DK schlägt alternativ eine Weiterentwicklung der Berechnung der Pauschalwertberichtigung auf Basis des Einjahres-Expected-Loss vor.


Deutsche Kreditwirtschaft

07. Juni 2019

EU-Geldwäscherichtlinie

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) dankt für die Gelegenheit zur Stellungnahme zu dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der fünften EU-Geldwäscherichtlinie. Allerdings wäre eine länger bemessene Konsultationsfrist erforderlich gewesen, um einen hinreichend mit der Praxis abgestimmten Beitrag zur Optimierung der geltenden Bestimmungen zur Bekämpfung der Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierung leisten zu können. Die eingeräumte, knapp zweiwöchige Konsultationsfrist ist hierfür nicht ausreichend. Angesichts der weitreichenden Bedeutung der Regelungen für die Betroffenen in den Instituten, insbesondere aber auch für die Kunden, möchten wir nochmals betonen, wie wichtig dieser Verfahrensaspekt ist, will man praxisgerechte Regelungen gewährleisten. Soweit möglich, werden wir im weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens weitere Petiten zur Schaffung eines effektiven Systems der Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierungsprävention und zur Stärkung des Finanzstandortes Deutschlands vortragen.


Deutsche Kreditwirtschaft

05. Juni 2019

Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zum Entwurf des überarbeiteten Rundschreibens der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zu Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch Stellung genommen.




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BVR - May 6, 2014 12:00:00 PM
URL: https://www.bvr.de/Unsere_Positionen/Stellungnahmen

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