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Unsere Stellungnahmen

Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) ist der Spitzenverband der genossenschaftlichen Kreditwirtschaft in Deutschland. Entsprechend seiner Aufgabe positioniert sich der BVR regelmäßig allein oder mit anderen Verbänden der Finanzwirtschaft zu aktuellen Fragen der Finanzmarktregulierung.

 




BVR

08. Februar 2019

Zehn Positionen zur Europawahl 2019 des BVR

Europa hat die Wahl: Am 26. Mai sind die Bürger in Deutschland aufgerufen, über die Zusammensetzung des Europaparlaments zu entscheiden. Mit dem Positionspapier "Mittelständische Banken in Europa stärken" stellt der BVR seine Positionen zur Europawahl vor - zehn Positionen, um in den nächsten Jahren eine stärker auf mittelständische Banken ausgerichtete Finanzmarktpolitik in Europa zu erreichen.


Deutsche Kreditwirtschaft

19. November 2018

Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit virtuellen Währungen

Die Deutsche Kreditwirtschaft sieht den Entwurf eines BaFin-Rundschreibens zu Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit virtuellen Währungen kritisch. Es besteht zwar ein allgemeiner Konsens, dass unregulierte virtuelle Währungen ein großes Potenzial für kriminelle Handlungen bieten. Die im konsultierten Rundschreiben vorgeschlagenen Maßnahmen für ein risikoorientiertes Vorgehen sind allerdings für Kreditinstitute überwiegend nicht erfüllbar.


Deutsche Kreditwirtschaft

05. November 2018

EU-Verbandsklagen-Richtlinie

Begleitend zum Berichtsentwurf des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments vom 12. Oktober 2018 stellt die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) ihre Kernpositionen zur Einführung europäischer Verbandsklagen dar. Zur Gewährleistung fundamentaler Grundrechte und zum Schutz vor Missbrauch sollte der Richtlinienvorschlag die im Positionspapier dargelegten Aspekte berücksichtigen.


Deutsche Kreditwirtschaft

12. Oktober 2018

Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Am 11. September 2018 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs veröffentlicht. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) nimmt zu dem Referentenentwurf Stellung. Unter anderem begrüßt die DK die Gesetzesinitiative, Fehlentwicklungen im Bereich der Abmahnungen weiter einzudämmen.


Deutsche Kreditwirtschaft

08. Oktober 2018

Gesetz zur Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung

Das Gesetzesvorhaben ist nicht nur für staatliche Einrichtungen als Daten verarbeitende Stellen von Bedeutung, sondern auch für Kreditinstitute. Denn diese sind aufgrund einer Vielzahl spezialgesetzlicher Vorschriften im Bundesrecht (z.B. im Kreditwesengesetz, Geldwäschegesetz) verpflichtet oder berechtigt, personenbezogene Daten ihrer Kunden und Mitarbeiter zu verarbeiten. Entsprechend hat die Deutsche Kreditwirtschaft zum Regierungsentwurf für ein "Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz" Stellung genommen.


BVR

01. Oktober 2018

Befreiungen für Schwarmfinanzierungen (Crowdfunding)

Die Bundesregierung hat mit dem Kleinanlegerschutzgesetz vom 3. Juli 2015 Befreiungsvorschriften in den §§ 2a bis 2c des Vermögensanlagengesetztes eingeführt. Diese Regelungen wurden auf Initiative des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages von der Bundesregierung bis Ende 2016 evaluiert. Über die Ergebnisse wurde der Finanzausschuss am 15. Februar 2017 informiert. Die Deutsche Kreditwirtschaft hat am 20. April 2017 zu dem Bericht Stellung genommen. Nun wurde die Bundesregierung gebeten, bis Anfang 2019 die Befreiungsvorschriften des Vermögensanlagengesetzes erneut zu evaluieren. Im Rahmen dieses erneuten Evaluationsprozesses ist das Bundesministerium der Finanzen unter anderem an die kreditwirtschaftlichen Verbände mit konkreten Fragen herangetreten, die im Rahmen dieser Stellungnahme - soweit möglich - beantwortet werden.


Deutsche Kreditwirtschaft

25. September 2018

Outsourcing-Leitlinien der EBA

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat am 22. Juni 2018 ein Konsultationspapier zu ihren Outsourcing-Leitlinien veröffentlicht. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt die Möglichkeit zur Stellungnahme. Aus Sicht der DK sind die im Leitlinienentwurf für die Institute vorgesehenen Pflichten insgesamt deutlich zu weitgehend. Bei den Anforderungen wird unter anderem nicht ausreichend zwischen Auslagerungen kritischer und nicht-kritischer Funktionen differenziert. Es besteht die Gefahr, dass Institute die mit Outsourcing verbundenen Chancen aufgrund des hohen Verwaltungsaufwands für die Implementierung sowie laufende Steuerung nicht mehr nutzen können.


Deutsche Kreditwirtschaft

27. August 2018

Einheitliches Klassifikationssystem im Bereich nachhaltiger Finanzierung

Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt grundsätzlich die Vorschläge der EU-Kommission für eine Verordnung für ein einheitliches Klassifikationssystem (Taxonomie) im Bereich nachhaltiger Finanzierung. Sie unterstützt das Bestreben der Kommission, die Finanzierung für nachhaltiges Wirtschaften und die Finanzmarktstabilität in Europa zu stärken. Dafür ist  ein gemeinsames Verständnis darüber unentbehrlich, welche wirtschaftlichen Aktivitäten als "nachhaltig" eingestuft werden. Daher begrüßt die DK den Antritt der EU-Kommission für eine Klassifizierung auf europäischer Ebene, die auf bestehenden internationalen Regelwerken aufbaut.


Deutsche Kreditwirtschaft

13. August 2018

EBA-Leitlinien zur Bestimmung von Positionen mit besonders hohem Risiko

Am 17. April 2018 stellte die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) den Entwurf ihrer Leitlinien zur Bestimmung von Positionen, die gemäß Kapitaladäquanzverordnung (CRR) mit besonders hohem Risiko verbunden sind, zur Konsultation. Die Deutsche Kreditwirtschaft hat diesen kommentiert.


Deutsche Kreditwirtschaft

13. August 2018

EBA-Leitfaden zur Offenlegung notleidender Kredite

Am 27. April 2018 stellte die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) den Entwurf des Leitfadens zur Offenlegung notleidender Kredite zur Konsultation. Die Deutsche Kreditwirtschaft hat diesen kommentiert.




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BVR - 06.05.2014 12:00:00
URL: https://www.bvr.de/Unsere_Positionen/Stellungnahmen

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