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Unsere Stellungnahmen

Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) ist der Spitzenverband der genossenschaftlichen Kreditwirtschaft in Deutschland. Entsprechend seiner Aufgabe positioniert sich der BVR regelmäßig allein oder mit anderen Verbänden der Finanzwirtschaft zu aktuellen Fragen der Finanzmarktregulierung.

 




Deutsche Kreditwirtschaft

15. April 2019

Elektronische Wertpapiere und Krypto-Token

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu den Eckpunkten für die regulatorische Behandlung von elektronischen Wertpapieren und Krypto-Token Stellung genommen. Sie begrüßt die hiermit angestoßene Diskussion, macht auf die Bedeutung der regulatorischen Behandlung aufmerksam und schlägt konkrete Überlegungen vor.


BVR

08. April 2019

Crowdfunding

Der BVR hat zusammen mit dem DSGV eine Stellungnehme an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages gesandt. Anlass ist eine öffentliche Anhörung im Rahmen der Evaluierung des Bundesfinanzministeriums von §§ 2a bis 2c Vermögensanlagengesetz zum Thema Crowdfunding.


Deutsche Kreditwirtschaft

15. März 2019

Erfahrungen und möglichem Änderungsbedarf im Hinblick auf die MiFID II / MiFIR

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu der Konsultation des Bundesministeriums der Finanzen zu Erfahrungen und möglichem Änderungsbedarf im Hinblick auf die EU-Finanzmarktrichtlinie (MiFID II) und die EU-Finanzmarktverordnung (MiFIR) nachfolgende Stellungnahme abgegeben.


Deutsche Kreditwirtschaft

14. März 2019

Auswirkungsstudie MiFID II/MiFIR und Verordnung zur Einführung von Basisinformationsblättern

Der BVR setzt sich in der Interessenvertretung gemeinsam mit den anderen Verbänden der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) mit Nachdruck für eine Entlastung der Banken im Wertpapiergeschäft ein, welche auch den Wünschen der Kunden zugutekommt. Zu diesem Zweck hat der BVR mit den anderen kreditwirtschaftlichen Verbänden ein wissenschaftliches Gutachten des Lehrstuhls für Finanzierung und Kreditwirtschaft der Ruhr-Universität Bochum zu Kosten und Nutzen der neuen Vorschriften in Auftrag gegeben.


BVR

08. Februar 2019

Zehn Positionen zur Europawahl 2019 des BVR

Europa hat die Wahl: Am 26. Mai sind die Bürger in Deutschland aufgerufen, über die Zusammensetzung des Europaparlaments zu entscheiden. Mit dem Positionspapier "Mittelständische Banken in Europa stärken" stellt der BVR seine Positionen zur Europawahl vor - zehn Positionen, um in den nächsten Jahren eine stärker auf mittelständische Banken ausgerichtete Finanzmarktpolitik in Europa zu erreichen.


Deutsche Kreditwirtschaft

19. November 2018

Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit virtuellen Währungen

Die Deutsche Kreditwirtschaft sieht den Entwurf eines BaFin-Rundschreibens zu Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit virtuellen Währungen kritisch. Es besteht zwar ein allgemeiner Konsens, dass unregulierte virtuelle Währungen ein großes Potenzial für kriminelle Handlungen bieten. Die im konsultierten Rundschreiben vorgeschlagenen Maßnahmen für ein risikoorientiertes Vorgehen sind allerdings für Kreditinstitute überwiegend nicht erfüllbar.


Deutsche Kreditwirtschaft

05. November 2018

EU-Verbandsklagen-Richtlinie

Begleitend zum Berichtsentwurf des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments vom 12. Oktober 2018 stellt die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) ihre Kernpositionen zur Einführung europäischer Verbandsklagen dar. Zur Gewährleistung fundamentaler Grundrechte und zum Schutz vor Missbrauch sollte der Richtlinienvorschlag die im Positionspapier dargelegten Aspekte berücksichtigen.


Deutsche Kreditwirtschaft

12. Oktober 2018

Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Am 11. September 2018 hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs veröffentlicht. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) nimmt zu dem Referentenentwurf Stellung. Unter anderem begrüßt die DK die Gesetzesinitiative, Fehlentwicklungen im Bereich der Abmahnungen weiter einzudämmen.


Deutsche Kreditwirtschaft

08. Oktober 2018

Gesetz zur Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung

Das Gesetzesvorhaben ist nicht nur für staatliche Einrichtungen als Daten verarbeitende Stellen von Bedeutung, sondern auch für Kreditinstitute. Denn diese sind aufgrund einer Vielzahl spezialgesetzlicher Vorschriften im Bundesrecht (z.B. im Kreditwesengesetz, Geldwäschegesetz) verpflichtet oder berechtigt, personenbezogene Daten ihrer Kunden und Mitarbeiter zu verarbeiten. Entsprechend hat die Deutsche Kreditwirtschaft zum Regierungsentwurf für ein "Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz" Stellung genommen.


BVR

01. Oktober 2018

Befreiungen für Schwarmfinanzierungen (Crowdfunding)

Die Bundesregierung hat mit dem Kleinanlegerschutzgesetz vom 3. Juli 2015 Befreiungsvorschriften in den §§ 2a bis 2c des Vermögensanlagengesetztes eingeführt. Diese Regelungen wurden auf Initiative des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages von der Bundesregierung bis Ende 2016 evaluiert. Über die Ergebnisse wurde der Finanzausschuss am 15. Februar 2017 informiert. Die Deutsche Kreditwirtschaft hat am 20. April 2017 zu dem Bericht Stellung genommen. Nun wurde die Bundesregierung gebeten, bis Anfang 2019 die Befreiungsvorschriften des Vermögensanlagengesetzes erneut zu evaluieren. Im Rahmen dieses erneuten Evaluationsprozesses ist das Bundesministerium der Finanzen unter anderem an die kreditwirtschaftlichen Verbände mit konkreten Fragen herangetreten, die im Rahmen dieser Stellungnahme - soweit möglich - beantwortet werden.




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BVR - May 6, 2014 12:00:00 PM
URL: https://www.bvr.de/Unsere_Positionen/Stellungnahmen

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