BVR LogoDE|ENWarenkorb anzeigen Mitglieder-Login
bvrlogosmallmenu_mobilsearchWarenkorb anzeigen

DruckansichtArtikel per E-Mail weiterempfehlenArtikel per E-Mail weiterempfehlenArtikel auf Xing teilen

Social-Datenschutz Dienste aktivieren
(Datenschutz)
Weitersagen:
zurück zur Übersicht

28.09.2011

2011-09-28

Pressemitteilung

BVR fordert Zustimmung des Bundestages zum erweiterten Euro-Rettungsschirm / Reform der wirtschaftspolitischen Steuerung im Euro-Raum ist Zeichen für politischen Mentalitätswandel

sliderimg


Zu begrüßen sei aber nicht nur die Erweiterung des Rettungsschirms, sondern auch die neu geschaffene Möglichkeit zum Kauf von Staatsanleihen. Fröhlich: "Damit eröffnet sich für die Europäische Zentralbank die Möglichkeit, ihrerseits die Käufe von Anleihen hochverschuldeter Staaten einzustellen und sich auf ihre geldpolitischen Kernaufgaben zu konzentrieren." Mit Blick auf die aktuelle Diskussion über weitere Maßnahmen zur Stärkung der Schlagkraft des Rettungsschirms mahnt der BVR-Präsident, diese dürften aber weder zu einer Intransparenz der von Deutschland übernommenen Gewährleistungen führen, noch die hervorragende Bonität Deutschlands auf den Anleihemärkten gefährden. Der BVR ist überzeugt, dass die Erweiterung des Rettungsschirms Unsicherheit aus den Märkten nehmen werde, und auch die vom Europaparlament beschlossene Reform der wirtschaftspolitischen Steuerung im Euro-Raum stelle ein wichtiges Signal für eine stärker stabilitätsorientierte und enger verzahnte Wirtschaftspolitik der Euro-Staaten dar. Mit der Zustimmung zur Reform der wirtschaftspolitischen Steuerung im Europaparlament am heutigen Mittwoch ist die weitreichendste Überarbeitung der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit seit dem Maastrichter Vertrag auf den Weg gebracht worden, so der BVR in seinem heute erschienenen Konjunkturbericht. Die Schärfung des Stabilitäts- und Wachstumspakts, die Verankerung des Europäischen Semesters im Euro-Regelwerk sowie das Verfahren bei makroökonomischen Ungleichgewichten würden zu mehr Haushaltsdisziplin und besser abgestimmten nationalen Wirtschaftspolitiken beitragen. Ein wichtiges Signal für einen politischen Mentalitätswechsel und damit auch einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung der Glaubwürdigkeit der Regelungen leiste die Einführung quasi-automatischer Entscheidungsverfahren bei der Sicherung der Haushaltsdisziplin. Die Notwendigkeit zur Einführung des neuen Verfahrens zur Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte hätten die auseinanderlaufenden Lohnkosten, hohe Leistungsbilanzungleichgewichte und eine steigende Verschuldung sowohl des Staates als auch des privaten Sektors in mehreren Euro-Staaten im Vorfeld der Finanzmarktkrise vor Augen geführt. Das Verfahren sei grundsätzlich geeignet, makroökonomische Fehlentwicklungen aufzudecken und zu korrigieren. Doch sei eine Umsetzung des Verfahrens mit einer hohen Lenkungswirkung eine große Herausforderung an die europäische Politik. Denn es sei nicht leicht, korrekturbedürftige makroökonomische Ungleichgewichte objektiv zu identifizieren. Auch seien wirtschaftspolitische Zielgrößen, wie etwa die Lohnstückkosten, die Verschuldungsrate von Unternehmen und Privathaushalten sowie der Leistungsbilanzsaldo nur indirekt und mit erheblichen Zeitverzögerungen beeinflussbar. Da makroökonomische Ungleichgewichte zu gravierenden Anpassungslasten gerade in den betroffenen Volkswirtschaften selbst führten, hätten die Regierungen aber starke Anreize, zu ihrer Vermeidung beizutragen. Auch dürfte der Gruppendruck der Nachbarstaaten die Wirksamkeit des Verfahrens stärken. Denn spätestens mit der Euro-Schuldenkrise sei das Interesse daran gewachsen, Fehlentwicklungen in Nachbarstaaten frühzeitig entgegenzuwirken. Wichtig sei jetzt, dass die Regeln in stringenter Weise implementiert würden, damit sie eine ausreichende Lenkungswirkung auf die Volkswirtschaften des Euro-Raums entfalten könnten.

BVR Logo
Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR)
Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR)
BVR Logo
BVR - Sep 28, 2011 6:01:19 AM

URL: 

BVR fordert Zustimmung des Bundestages zum erweiterten Euro-Rettungsschirm / Reform der wirtschaftspolitischen Steuerung im Euro-Raum ist Zeichen für politischen Mentalitätswandel

Möchten Sie regelmäßig informiert werden?

Bitte wählen Sie das Thema aus, für dass Sie sich interessieren

Pressemitteilungen
Finanzpolitik aktuell
Verbraucherservice
Konjunkturberichte/ Mittelstand im Mittelpunkt
Branchenberichte
Bitte klicken Sie auf das Zahlenfeld um andere Zahlen zu erhalten.
Klicken Sie auf das Bild, um ein neues zu erzeugen.
Bitte die Zahlen eingeben
Die Datenschutzbestimmungen habe ich zur Kenntnis genommen.

Newsletter Bestellen