BVR LogoDE|ENWarenkorb anzeigen Mitglieder-Login
bvrlogosmallmenu_mobilsearchWarenkorb anzeigen

DruckansichtArtikel per E-Mail weiterempfehlenArtikel per E-Mail weiterempfehlenArtikel auf Xing teilen

Social-Datenschutz Dienste aktivieren
(Datenschutz)
Weitersagen:
zurück zur Übersicht

22.01.2012

2012-01-22

Pressemitteilung

Wettbewerbsverzerrungen bei SoFFin II verhindern – Lehren aus vergangenen Stabilisierungsmaßnahmen ziehen

Der Regierungsentwurf sieht außerdem vor, dass die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) künftig nach eigenem Ermessen höhere Eigenkapitalanforderungen an die Kreditinstitute stellen kann. Dies lasse Zweifel an der verfassungs- und europarechtlichen Tragfähigkeit der neuen aufsichtsrechtlichen Regelungen aufkommen. Es sei höchst bedenklich, wenn der Aufsicht allein auf Basis von Absprachen zwischen europäischen Stellen derart gravierende Eingriffsrechte eingeräumt würden. Eigenkapitalanforderungen müssten ganz klar ausschließlich im Zuständigkeitsbereich der Gesetzgebung bleiben. Nur so sei ein verlässlicher und rechtssicherer Rahmen für den Finanzmarkt gewährleistet. Unabhängig davon solle der Gesetzgeber klarstellen, dass derartige aufsichtsrechtliche Maßnahmen, die eine Gefahr für die Finanzmarktstabilität abwenden sollen, nicht auf regional aufgestellte Institute, sondern ausschließlich auf systemrelevante Banken angewendet werden dürfen.

BVR Logo
Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR)
Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR)
BVR Logo
BVR - Jan 22, 2012, 10:12:12 AM

URL: 

Wettbewerbsverzerrungen bei SoFFin II verhindern – Lehren aus vergangenen Stabilisierungsmaßnahmen ziehen

Möchten Sie regelmäßig informiert werden?

Bitte wählen Sie das Thema aus, für dass Sie sich interessieren

Pressemitteilungen
Finanzpolitik aktuell
Verbraucherservice
Konjunkturberichte/ Mittelstand im Mittelpunkt
Branchenberichte
Bitte klicken Sie auf das Zahlenfeld um andere Zahlen zu erhalten.
Klicken Sie auf das Bild, um ein neues zu erzeugen.
Bitte die Zahlen eingeben
Die Datenschutzbestimmungen habe ich zur Kenntnis genommen.

Newsletter Bestellen