- Am 2. und 3. November lädt die Bundesregierung in Berlin zum Digitalgipfel. Im Mittelpunkt stehen Künstliche Intelligenz, Souveränität und Wettbewerbsfähigkeit. Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) unterstützt das Ziel, Deutschlands und Europas Souveränität zu stärken, und begrüßt die politische Initiative der Bundesregierung, dies stärker in den Fokus zu nehmen. Um Abhängigkeiten von außereuropäischen Technologieanbietern zu reduzieren, sei ein Zusammenspiel von politischem Willen und Wirtschaft essenziell. „Europa hat starke Forschung, innovative Unternehmen und einen großen Binnenmarkt. Doch nationale Hürden, komplexe Regulierung und fragmentierte Kapitalmärkte bremsen oft den Weg von der Idee zum international erfolgreichen Angebot. Ein vertiefter digitaler Binnenmarkt, mehr privates Kapital für Technologieunternehmen und eine innovationsfreundliche Regulierung sind entscheidend, damit europäische Anbieter wachsen und sich international behaupten können“, fordert BVR-Vorständin Tanja Müller-Ziegler. Vorschläge hierfür legt der BVR im neuen Positionspapier „Digitale Souveränität der EU“ vor, das die Perspektiven der genossenschaftlichen FinanzGruppe zum Thema bündelt.
Im europäischen Binnenmarkt könne beispielsweise ein gut ausgestaltetes 28. Regime – ein optionaler europäischer Rechtsrahmen im Gesellschaftsrecht – Gründungen erleichtern und rechtliche Hürden für grenzüberschreitendes Wachstum abbauen. Ebenso wichtig sei ein integrierter europäischer Kapitalmarkt, um mehr privates Wagnis- und Wachstumskapital zu mobilisieren. Die Bundesregierung solle sich auf EU-Ebene für beide Vorhaben einsetzen, so die Forderung des Spitzenverbandes.
Verlässliche Regeln für KI und Cloud
Bei KI und Cloud braucht es aus Sicht des BVR verlässliche, aufeinander abgestimmte Regeln statt doppelter Anforderungen. Neue Souveränitätsvorhaben wie der Cloud and AI Development Act (CADA) müssen offen ausgestaltet sein und den Zugang zu weltweit führenden Technologien wahren. Banken müssen weiterhin die für ihren Einsatz geeigneten Dienste wählen können. Europäische Lösungen müssen durch Qualität, Kosten und Innovationskraft überzeugen, nicht durch Nutzungspflichten. Für die Entwicklung und den Einsatz von KI fordert der BVR zudem mehr Rechtssicherheit bei der Datennutzung.
In Deutschland sollte die Bundesregierung öffentliche Daten besser für digitale Anwendungen nutzbar machen, etwa durch standardisierte, maschinenlesbare Zugänge zu relevanten Registern unter Wahrung von Datenschutz und Zugangsberechtigungen.
Wachstumskapital mobilisieren
„Damit aus Innovationen erfolgreiche Unternehmen werden, braucht es passende Finanzierungen: Bankkredite ebenso wie Wagnis- und Wachstumskapital. Unsere Genossenschaftsbanken begleiten Unternehmen sowohl über die klassische Finanzierung als auch über den Kapitalmarkt“, so Müller-Ziegler. Mit eigenen digitalen Vorhaben trägt die Genossenschaftliche FinanzGruppe Volksbanken Raiffeisenbanken zu Europas Handlungsfähigkeit bei. Sie beteiligt sich beispielsweise am Aufbau der europäischen Bezahllösung Wero, arbeitet an tokenisiertem Giralgeld für programmierbare Zahlungen und engagiert sich bei europäischen Cloud-Lösungen sowie der Finanzierung von Rechenzentren in Deutschland.
Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR)