- Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) ruft die Bundesregierung dazu auf, in der kommenden Legislaturperiode zu einem ausgeglichenen Wirtschaftswachstum zwischen Export- und Binnenwirtschaft beizutragen. "Die Regierung muss das binnenwirtschaftliche Wachstum stärken. Eine strukturelle Verringerung der Arbeitslosigkeit würde die privaten Einkommen nachhaltig erhöhen", erklärt BVR-Vorstand Dr. Andreas Martin, der seit Mai 2009 im BVR für die Bereiche Volkswirtschaft, Betriebswirtschaft, IT-Verbund, Zahlungsverkehr und Personalentwicklung verantwortlich zeichnet. "Im vergangenen Konjunkturzyklus trug die Außenwirtschaft das Wirtschaftswachstum in Deutschland praktisch allein. Daher traf der Wirtschaftseinbruch Deutschland mit am stärksten im Euroraum", so Martin.
Die nötige stärkere Orientierung der Wirtschaftspolitik am Binnenwachstum sei keinesfalls eine Abkehr vom traditionell exportbasierten deutschen Wachstumsmodell. Allerdings hätten im langjährigen Durchschnitt Binnen- und Außenwirtschaft gleichermaßen zum Wachstum beigetragen. So sei im Durchschnitt der 80er und 90er Jahre der private Verbrauch praktisch genauso stark wie das Bruttoinlandsprodukt gewachsen. Lediglich im vergangenen Konjunkturzyklus der Jahre 2000 bis 2008 stiegen untypischerweise die Exporte preisbereinigt um 68 Prozent, die Importe um 47 Prozent, der private Verbrauch jedoch nur um 2 Prozent. Das Wachstum des privaten Verbrauchs betrug damit nur ein Fünftel des Zuwachses der Gesamtwirtschaft in diesen acht Jahren. Hier müsse die Politik ansetzen, so Martin. Schlüssel zu einer nachhaltigen Stärkung der Binnennachfrage sei eine weitere Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. Entsprechende Vorschläge hätten Experten wie etwa der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung schon vor Jahren erarbeitet. Sie seien im Rahmen der Agenda 2010 aber nur in Ansätzen umgesetzt worden. So könnte etwa für neu abgeschlossene Beschäftigungsverhältnisse der traditionelle Kündigungsschutz durch eine von der Beschäftigungsdauer abhängige Abfindungszahlung ersetzt werden. Dies erhöhe die Bereitschaft gerade mittelständischer Unternehmen, Arbeitskräfte einzustellen, deutlich. Gerade wenn die Konjunktur wieder Fahrt aufnehme, könnten auf diese Weise viele zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden. Auch müssten Arbeitssuchenden stärkere Anreize zur Arbeitsaufnahme gesetzt werden. Die Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses sei bislang oft nicht mit spürbaren Einkommenszuwächsen verbunden. Vor traditionell keynesianischen Rezepten hingegen warnt Martin: "Hohes Lohnwachstum oder die weitere Ausbreitung von Mindestlohnregelungen wirken allenfalls kurzfristig positiv. Auf Dauer verringert dies die Beschäftigung und schwächt damit das Binnenwachstum."
Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR)