- Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) rechnet nicht mit einem deutlichen Schrumpfen der Wirtschaftsleistung im kommenden Jahr. Dies erklärt der Verband anlässlich der Veröffentlichung des Herbstgutachtens der führenden deutschen Forschungsinstitute. Die Zuspitzung der Finanzkrise habe die konjunkturellen Aussichten zwar eingetrübt, so der BVR, eine Rezession sei dennoch wenig wahrscheinlich. Die deutsche Wirtschaft werde in 2009 voraussichtlich geringfügig wachsen. Es sei mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts zwischen 0 Prozent und 0,5 Prozent zu rechnen.
Auf Konjunkturprogramme solle die Bundesregierung, so der BVR, weiterhin verzichten. Nach Ansicht des BVR bringen solche Programme erfahrungsgemäß in Deutschland nicht die erhoffte Wirkung, sondern können Schaden anrichten. Stattdessen sollte die Bundesregierung ihren finanzpolitischen Stabilisierungskurs fortsetzen. Am Ziel eines Haushaltsausgleichs im Jahr 2011 müsse die Bundesregierung festhalten, auch wenn dies ambitionierter als vorher sei. Im Abschwung sollte das staatliche Defizit ganz im Sinne des Stabilitäts- und Wachstumspaktes atmen können. Konjunkturell bedingten Mindereinnahmen des Staates sollte nicht hinterhergespart werden. Sobald sich die Konjunkturperspektiven wieder aufhellten, sollten die Sparanstrengungen aber wieder verstärkt werden. Im Mittelpunkt der Wachstums- und Beschäftigungspolitik sollte in den kommenden Jahren der Arbeitsmarkt stehen, erklärt der BVR. Nur eine hohe Beschäftigung und aufgrund der Produktivität nachhaltig realisierbare Lohnsteigerungen gewährleisteten eine stabile Entwicklung des privaten Verbrauchs. Um die Beschäftigung auf Dauer zu stärken und die Widerstandsfähigkeit des Arbeitsmarktes zu erhöhen, seien weitere Reformen erforderlich. Der Sachverständigenrat habe in den vergangenen Jahren zahlreiche Vorschläge zur Erhöhung der Arbeitsmarktflexibilität unterbreitet, an denen sich die Bundesregierung orientieren solle. Hierzu zähle beispielsweise eine Reform des Kündigungsschutzes, die gerade für den Mittelstand positive Beschäftigungseffekte auslösen dürfte. Bislang unzureichend seien die Erfolge der Bundesregierung bei der Senkung der Lohnnebenkosten. Die von der Bundesregierung beschlossene Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung sei zwar zu begrüßen. Ein positiver Impuls auf den Arbeitsmarkt bleibe jedoch aufgrund der gleichzeitig erfolgten Erhöhung des Krankenkassenbeitrags aus. Die Gesamtwirkung sei sogar leicht kontraktiv.
Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR)