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27.05.2010

2010-05-27

Konjunktur

BVR-Konjunkturbericht: Langfristige Stabilität des Euro durch tief greifende Reformen sichern

Die Gefahr eines spürbaren Inflationsanstiegs sei in den Jahren 2010 und 2011 nicht zu erkennen. Der Anstieg der Verbraucherpreise dürfte in beiden Jahren deutlich unter zwei Prozent liegen und somit Preisstabilität nach der Definition der Europäischen Zentralbank erreicht werden. Aktuell liege der Preisanstieg in Deutschland bei einem Prozent. "Wir begrüßen bei der Reform des Euro-Regelwerks, dass die Bundesregierung auf tief greifende Reformen drängt und sich für die Einhaltung des Prinzips der Eigenverantwortung der Euro-Staaten stark macht", so Martin weiter. Da es um die langfristigen Perspektiven der Gemeinschaftswährung gehe, dürften auch Änderungen des Lissabon-Vertrages kein Tabu sein. Allerdings müsse der Erfolg des Reformprojekts unabhängig von der Ratifizierung von Vertragsänderungen gesichert werden können.

Von entscheidender Bedeutung sei, dass Regelungen für eine geordnete Insolvenz von Staaten gefunden würden, um Gläubiger im Fall der Überschuldung an den Kosten der Krisenbewältigung beteiligen zu können. Neben der Anpassung des Euro-Regelwerks ist das Einschwenken der Finanzpolitik auf einen glaubwürdigen Konsolidierungskurs Voraussetzung für die langfristige Stabilität des Euro. Dabei könne es nicht das Ziel der Haushaltskonsolidierung sein, die Defizite um jeden Preis so schnell wie möglich abzubauen. Dies würde die immer noch rückschlagsgefährdete konjunkturelle Erholung in Deutschland und dem Euroraum nicht verkraften. Anzustreben sei vielmehr eine glaubwürdige, schrittweise Konsolidierung, die dem konjunkturellen Umfeld gerecht wird. Während die Länder mit den höchsten Schuldenquoten im Euro-Raum, allen voran Griechenland, um Glaubwürdigkeit zu gewinnen, einen scharfen Konsolidierungskurs einschlagen müssten, könnten Länder wie Deutschland mehr Rücksicht auf das konjunkturelle Umfeld und insbesondere die Entwicklung der Binnennachfrage nehmen. "Ein geeigneter Weg die Binnennachfrage zu stärken ist es, die Rahmenbedingungen gerade auch für mittelständische Unternehmen zu verbessern. Dadurch kann Beschäftigung aufgebaut und damit auch der private Verbrauch und die Investitionstätigkeit gefördert werden, ohne dass dies die öffentlichen Haushalte zusätzlich belasten muss", so Martin.

Die rund 3,5 Millionen Unternehmen des Mittelstands und rund 1 Millionen Freiberufler leisten fast die Hälfte aller Bruttoinvestitionen, deutlich mehr als 70 Prozent aller Arbeitnehmer sind in mittelständischen Unternehmen beschäftigt. Mit Sorge betrachtet der BVR die Käufe von Staatsanleihen hochverschuldeter Euro-Staaten durch die EZB. Die Entscheidung widerspreche zwar nicht den Statuten der EZB. Ein hoher Bestand solcher Anleihen in den Bilanzen der EZB und der nationalen Zentralbanken bedeute jedoch eine Belastung für die Geldpolitik. Immerhin leiste die Maßnahme aktuell einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Märkte. Doch solle die EZB den Umfang der Käufe möglichst eng begrenzen und möglichst frühzeitig wieder einstellen, sobald sich die Lage an den Märkten wieder hinreichend beruhigt habe.


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Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR)
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BVR - May 27, 2010 12:00:00 PM

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