- Für die Einrichtung eines europäischen Wiederaufbaufonds zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie spricht sich der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) in seinem monatlichen Konjunkturbericht aus. BVR-Vorstand Dr. Andreas Martin: „Ein europäischer Wiederaufbaufonds ist ein wichtiges Zeichen europäischer Solidarität und kann zu einer schnelleren Überwindung der Corona-Rezession beitragen, gerade auch in den von der Pandemie besonders betroffenen Mitgliedsstaaten.“ Ein solcher Fonds müsste eine ausreichende Größe besitzen, um der wirtschaftlichen Erholung in Europa einen spürbaren Impuls zu geben.
Die Finanzierung eines solchen Wiederaufbaufonds dürfe aber nicht durch gemeinschaftlich von den Mitgliedsstaaten begebene Anleihen erfolgen. Martin: „Corona-Bonds wären die Einführung von Euro-Bonds durch die Hintertür. Beim jetzigen Stand der europäischen Integration sind Gemeinschaftsanleihen mit nicht vertretbaren finanziellen Risiken verbunden.“ Stattdessen sollten die zusätzlichen Ausgaben über den Haushalt der Europäischen Union erfolgen, dessen Volumen für den kommenden mittelfristigen Finanzrahmen von 2021 bis 2027 hierfür erhöht werden solle. Zusätzlich sollte auch eine Mittelaufnahme am Kapitalmarkt ermöglicht werden. Für diese würde jeder Mitgliedsstaat dann entsprechend seines Anteils an der Gemeinschaft haften. Eine Schuldenaufnahme sollte aber nur in begrenztem Umfang ermöglicht werden und mit einem verbindlichen Tilgungsplan verbunden sein.
Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR)