- Gemeinschaftliche Anleihen der Staaten des Euroraums, so genannte Euro-Bonds, sind nur auf der Grundlage strikter Finanzregeln im Euroraum verantwortbar. Zu dieser Einschätzung kommt der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) in seinem aktuellen Konjunkturbericht. "Gemeinsame Anleihen Europas darf es nur geben, wenn in jedem Land des Euroraums dauerhaft tragfähige Staatsfinanzen gewährleistet sind", erklärt BVR-Vorstand Dr. Andreas Martin. Hierzu seien zusätzliche Schutzmechanismen in den europäischen Verträgen notwendig, damit Europa die Einhaltung einer nachhaltigen Finanzpolitik in den einzelnen Staaten, falls erforderlich, wirksam durchsetzen könne.
Der BVR spricht sich daher gegen die kurzfristige Einführung von europäischen Anleihen ohne ein solides Stabilitätsfundament aus. "Eine voreilige Einführung von Euro-Bonds könnte den Erfolg des Euro gefährden", so Martin. Die Anreize zur Verletzung der Defizit- und Schuldengrenzen des Maastrichter Vertrags würden noch steigen.
Aufgrund der nötigen institutionellen Absicherung seien Euro-Bonds aus Sicht des BVR nur längerfristig eine Perspektive. Martin: "Euro-Bonds sind kein Wundermittel, mit dem die aktuelle Schuldenkrise schnell und einfach bewältigt werden kann. An einem konsequenten Abbau der Schuldenberge führt kein Weg vorbei." Die hochverschuldeten Länder Europas müssten glaubwürdig einen Mentalitätswechsel hin zu einer strikten Stabilitätsorientierung signalisieren. Dies sei der beste Weg, um das Vertrauen der Anleger zurückzugewinnen. Die Einführung nationaler Haushaltsregeln nach dem Muster der deutschen Schuldenbremse könne hierzu einen wichtigen Beitrag leisten.
Für die Absicherung von Gemeinschaftsanleihen reichten nationale Regelungen jedoch nicht aus. Gemeinschaftsanleihen führten zu einem Haftungsverbund der Staaten des Euroraums. Europa müsse dann auch über Eingriffsrechte in die nationalen Haushalte verfügen, um finanzpolitische Fehlentwicklungen frühzeitig unterbinden zu können. Dabei müsse sichergestellt werden, dass die hierfür zuständige Behörde über die dazu erforderliche demokratische Legitimität verfüge.
Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR)