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26.01.2010

2010-01-26

Konjunktur

BVR: Estland auf dem Weg zum Euro

Estland habe den Wechselkurs zum Euro beziehungsweise zur D-Mark seit 1992 fixiert und damit die Fähigkeit unter Beweis gestellt, auf Anpassungen der Währungsrelation verzichten zu können. Darüber hinaus weise es – gemessen an der Schuldenquote – die stabilsten Staatsfinanzen unter den 27 Mitgliedern der Europäischen Union auf, auch wenn der Haushaltsfehlbetrag die für die Konvergenz als Richtschnur festgelegte Defizitgrenze von drei Prozent in 2009 nur knapp verfehlt haben dürfte. Bei der kommenden Entscheidung über die Beitrittsfähigkeit im Frühjahr dieses Jahres sollten die europäischen Staats- und Regierungschefs darauf achten, dass die fünf Konvergenzkriterien ökonomisch strikt, vollständig und nachhaltig eingehalten werden. Die Weichen für eine mögliche Einführung des Euro dürften schon vorher, im Anschluss an die Veröffentlichung der Konvergenzberichte der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank in den kommenden Monaten getroffen werden. Die aktuellen Stabilitätsprobleme Griechenlands sollten ein Warnschuss sein, dass eine Erweiterung des Euro-Raumes um Länder, die die Konvergenzkriterien nur zum Teil erfüllen, den Währungsraum ökonomisch wie auch politisch stark belasten kann. Die Einhaltung dieser Kriterien sei letztlich aber auch im Interesse des sich qualifizierenden Staates.

Die Konvergenzkriterien umfassen das Erreichen von Preisstabilität, die Einhaltung der normalen Bandbreiten im Europäischen Wechselkurssystem, eine am langfristigen Zinssatz gemessene Dauerhaftigkeit der vom Mitgliedstaat erreichten Konvergenz und eine nachhaltig tragbare Finanzlage der öffentlichen Haushalte. Estland dürfte trotz der Belastungen durch die Wirtschafts- und Finanzkrise gute Chancen haben, die Konvergenzanforderungen zu erfüllen. Derzeit werde die Wirtschaft Estlands durch einen starken Rückgang der Wohnimmobilienpreise belastet, nachdem die Preise in den vergangenen Jahren massiv gestiegen waren. Estland leide zudem unter seiner gesunkenen Wettbewerbsfähigkeit im Exportgeschäft. Das Land werde große Anstrengungen unternehmen müssen, um seine Wirtschaft wieder auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu bringen. Daran werde eine Qualifizierung für den Euro nichts ändern.


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Bundesverband der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR)
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